28 Jul DIG fordert diplomatische Initiative: Israel hat das Recht, sich zu verteidigen. Wer einen großen Krieg vermeiden will, muss dem Iran und der Hisbollah ein glaubwürdiges Stoppschild entgegenstellen

Die Hisbollah, Irans Proxy im Libanon, hat am Samstag das Massaker von Majdal Shams verübt: den Mord an unschuldigen Kindern und Jungen, während sie Fußball spielten. Israel trauert mit der drusischen Gemeinschaft und den Opfern des heutigen brutalen Raketenangriffs. Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), erklärt:

Die Lage ist ernst, sehr ernst.

Alle roten Linien wurden am Samstag von der Hisbollah überschritten. Israel hat das Recht, sich gegen diese Aggression zu verteidigen. Und den moralischen Anspruch auf politische Unterstützung der Staatengemeinschaft hierzu.

Jetzt braucht es eine außenpolitische Initiative, um Iran und Hisbollah in die Schranken zu weisen. Sonst besteht die Gefahr eines großen Krieges.

Washington und Berlin sind jetzt gefragt: Dem Iran muss klargemacht werden, dass es jetzt ernsthafte Konsequenzen hat, wenn die Angriffe auf Israel nicht eingestellt werden. Und ich meine hier nicht die Einbestellung des iranischen Botschafters.

Der Iran hat ohne Konsequenzen Israel immer wieder direkt oder über seine Proxys angegriffen:

• Das Hamas-Massaker vom 7.10.2023 hatte das Backing von Iran und Hisbollah.
• Am 14.4. griff der Iran mit Raketen und Drohnen Israel direkt an.
• Vor einer Woche griffen die Huthis erfolgreich Tel Aviv mit einer iranischen Drohne an.
• Am Samstag griff die Hisbollah Majdal Shams mit einer iranischen Falk-1-Rakete an.

Europa hat der Islamischen Republik Iran in den letzten Jahren das Signal gesendet, dass Teheran sich alles erlauben kann. Zumindest hat man das in Teheran offensichtlich so verstanden:

• Systematische Verletzung des JCPOA, des Nukleardeals.
• Konsequenzenlose Verletzung der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates durch die Hisbollah.
• Anschläge in Europa. Ich erinnere nur an den Anschlag auf die Synagoge in Bochum.
• Indirekte und direkte Angriffe auf Israel und Aggressionen in der Region durch Irans Proxys.
• Drangsalierung der eigenen, iranischen Bevölkerung.

Weder hat Europa in den letzten Jahren den Snap-Back-Mechanismus des JCPOA (= Wiedereinsetzung der Sanktionen) aktiviert, die Islamischen Revolutionsgarden IRGC auf die EU-Terrororganisationsliste gesetzt, noch wurde der Iran wirksam ökonomisch isoliert. Der Iran hat das als Schwäche wahrgenommen. Letztlich hat man ihn so zur Aggression ermutigt.

Hier braucht es jetzt eine fundamentale Kehrtwende.

Wenn es nicht schon zu spät ist.